Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 24.09.2010 - 19 W 48/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 123 BGB
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anfechtbarkeit einer Willenserklärung wegen Drohung mit der Zwangsvollstreckung aus einem offensichtlich wirkungslosen Titel; Anforderungen an die Inadäquanz von Zweck und Mittel bzgl. einer Widerrechtlichkeit der Drohung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 123
Anfechtung einer Willenserklärung wegen Drohung mit der Zwangsvollstreckung aus einem offensichtlich wirkungslosen Titel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 15.07.2010 - 25 O 177/10
- OLG Frankfurt, 24.09.2010 - 19 W 48/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.04.2005 - X ZR 15/04
Münchener Trabrennbahn
Auszug aus OLG Frankfurt, 24.09.2010 - 19 W 48/10
Wer sich bei zweifelhafter Rechtslage seinem Geschäftspartner gegenüber auf einen objektiv vertretbaren Rechtsstandpunkt stellt, handelt nicht rechtswidrig, wenn er damit den Gegner zum Einlenken und zur Abgabe einer entsprechenden Willenserklärung veranlassen will (BGH, Urt. v. 19.04.2005, X ZR 15/04, Rn. 16 m.w.N., juris).